Historischer Materialismus (5/6)

V.)Laut Marx soll der Sozialismus als den Kapitalismus ablösende Gesellschaftsform die nächste Entwicklungsstufe bilden. Hier soll die Diktatur des Proletariats herrschen und den Kommunismus vorbereiten.

Ab jetzt findet an dieser "Broschüre" ein Einschnitt statt. Ziel ist nunmehr nicht mehr die wissenschaftliche Beschreibung der bisherigen Gesellschaftszustände, sondern eine Vorausdeutung der künftigen menschlichen Entwicklung, soweit sie sich an der bisherigen Entwicklung ablesen lässt.

Strategie & Taktik zum Erreichen des Sozialismus

Das Mittel zum Sturz der kapitalistischen Gesellschaftsordnung ist der Klassenkampf. Dabei gilt es, die objektiven Bestandteile des Klassenkampfes zu analysieren und demnach den Klassenkampf einen subjektiven Charakter zu Gunsten der Arbeiterklasse zu geben.
Hauptinteresse des revolutionären Marxismus muss es sein, alle revolutionären Kräfte zumindest auf nationaler Ebene in einer Organisation zu bündeln. Sowohl Zersplitterung der revolutionären Kräfte als auch Einheit mit reformistisch-opportunistischen Kräften erweist sich für das Erreichen des großen Ziels als schädlich. Die Eigentumsfrage steht im Mittelpunkt jeder revolutionären Bewegung.
Viel konkreter lassen sich Strategie und Taktik allgemein nicht benennen. Letztendlich muss jede revolutionär-sozialistische Bewegung selbst entscheiden, wie sie vorgeht. Ihre Strategie und Taktik sind verknüpft an objektive wie subjektive Bedingungen, das derzeitige Klassenverhältnis und die Form des zu stürzenden Staates in ihrem jeweiligen Land.
Strategie & Taktik einer Revolutionsbewegung dürfen nicht starr sein. Das Kräfteverhältnis zwischen den antagonistischen Klassen ist einem beständigen Wandel unterworfen, deren Veränderung sich die Bewegung anpassen muss.
Allgemeines Ziel sollte aber stets sein, die Arbeiterklasse mit anderen progressiven Bewegungen unterdrückter Klassen zu verbünden. Je breiter das Bündnis mit anderen Teilen der Volksmasse, desto leichter und friedlicher wird der Kampf um die soziale Befreiung sein.
"Die marxistische Taktik besteht in der Verbindung verschiedener Kampfmethoden, im geschickten Übergang von einer zur anderen, in der beständigen Erhöhung des Bewusstseins der Massen und des Umfangs ihrer kollektiven Aktionen." (Lenin, Werke, Bd. 20, S. 206)
Die verschiedenen Kampfmethoden können jeweils gänzlich unterschiedlich sein: Parlamentarisch oder außerparlamentarisch, friedlich oder gewalttätig, legal und illegal – je nachdem, wie es die konkret-historische Situation aktuell für am besten hält.
Angesichts der weiter zunehmenden Internationalisierung ökonomischer (z.B. Globalisierung), politischer (z.B. Europäische Union) und sozialer (z.B. Attac) Prozesse in der Welt gewinnt der proletarische Internationalismus der sozialistischen Bewegung für die Strategie & Taktik der einzelnen nationalen Abteilungen der Arbeiterklasse und ihrer revolutionär-marxistischen Kräfte sowie der internationalen sozialistischen Bewegung insgesamt außerordentlich an Bedeutung.

Sozialistische Revolution

Eine Revolution ist eine grundlegende qualitative Umgestaltung der Gesellschaft als Ganzes oder einzelner und wesentlicher gesellschaftlicher Bereiche, eine der wichtigsten Phasen und Formen der gesellschaftlichen Entwicklung.
Wie wir bereits feststellen konnten, sind soziale Revolutionen in antagonistischen Klassengesellschaften eine gesetzmäßige Erscheinung. Ursache einer solchen Revolution sind die weiterentwickelten Produktivkräfte, welche mit den herrschenden Produktionsverhältnissen nicht länger vereinbar sind. Die herrschende Klasse versucht dennoch mit allen Mitteln -vorallem mit dem der Staatsgewalt- ihre überlebte Herrschaft trotzdem durch reaktionäre Politik abzusichern und zu verteidigen.

Während der sozialistischen Revolution muss die proletarische Klasse die politische Macht erobern, den bürgerlichen Staatsapparat zerschlagen und diesen durch einen eigenen Ersetzen. Deshalb ist jede soziale auch zugleich eine politische Revolution – denn nur so kann sie ihre Interessen endgültig durchsetzen. Erst danach können sich auch die Eigentumsverhältnisse den Zustand der Produktivkräfte anpassen, das heisst hier konkret: Können die Produktions- und Zirkulationsmittel vergesellschaftet werden.

Aber selbst nach einer sozialistischen Revolution ist die gesetzmäßige Entwicklung nicht sichergestellt. Bei Fehlern in der politischen Führung des revolutionären Staates kann es passieren, dass die bereits entmachtete Klasse doch noch ihre Herrschaft zurück erkämpfen kann. Dies nennt man dann Konterrevolution (Vgl. 1973 in Chile, 1989/1990 in Europa).

Der Unterschied der sozialistischen Revolution zu allen anderen vorherigen Revolutionen ist der, dass die sozialistische Revolution erstmals wirklich eine Volksrevolution ist. Sie versucht, die Interessen der Mehrzahl der Bevölkerung – nämlich die der Werktätigen – durchzusetzen. Vorangegangene Revolutionen, wie die bürgerliche Revolution, wurden zwar von der Mehrzahl der Bevölkerung getragen, dienten letztendlich aber nur dem Interesse einer Minderheit (wie der Bourgeoisie). Deswegen können künftige Revolutionen nur demokratisch sein. Verläuft die postrevolutionäre Entwicklung dennoch nicht demokratisch -z.B. durch eine Ein-Parteiendiktatur mit einem mächtigen Mann an der Spitze- so verfängt sie sich in einem soziopolitischen Widerspruch und wird an diesem letztendlich auch zu Gunsten des konterrevolutionären Bürgertums zu Grunde gehen (Vgl. 1989/1990).
Desweiteren unterscheidet sich die sozialistische Revolution weiterhin durch ein markantes Moment von den übrigen Revolutionstypen: Dank der wissenschaftlichen Erarbeitung der menschlichen Entwicklungsgeschichte durch Karl Marx und Friedrich Engels sind sich die revolutionären Kräfte ihrer Ziele und Absichten erstmals vor Ausbruch der Revolution bewusst. Sie läuft so darauf hinaus, jede Form der Ausbeutung ein Ende zu setzen, sowie die klassen-, herrschafts- und staatenlose Gesellschaft einzuleiten.

Führer der sozialistischen Revolution ist das Proletariat, das sich auf das feste Bündnis mit allen werktätigen Klassen und Schichten des Volkes stützt und die Diktatur des Proletariats errichtet. Dazu ist es notwendig, die Bourgeoisie politisch zu entmachten, den alten Staatsapparat vollständig zu beseitigen, ihn durch eine völlig neue politische Organisation der Gesellschaft, deren Hauptinstrument der sozialistische Staat ist, zu ersetzen. Während die bürgerliche Revolution im Wesentlichen mit der Erringung der politischen Macht endet, beginnt die sozialistische Revolution mit diesem Akt. Das sozialistische (gesellschaftliche) Eigentum an den Produktionsmitteln, die ökonomische Grundlage der sozialistischen Produktionsweise, kann erst mit Hilfe der Diktatur des Proletariats hergestellt werden. Die sozialistische Staatsmacht ist nicht nur ein Mittel zur Vernichtung der alten Ordnung, sondern vor allem Instrument, um die sozialistische Umgestaltung politisch, ökonomisch und kulturell zu vollziehen.

Die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten der sozialistischen Revolution sind:
-Errichtung der Diktatur des Proletariats in der einen oder anderen Form
-Führung der werktätigen Massen durch die Arbeiterklasse
-Bündnis der Arbeiterklasse mit anderen werktätigen Schichten
-Beseitigung der eventuell vorhandenen nationalen Unterdrückung
-Herstellung von Gleichberechtigung zwischen den Völkern
-Verteidigung der Errungenschaften des Sozialismus gegen die Anschläge äußerer und innerer Feinde
-Solidarität der Arbeiterklasse des gegebenen Landes mit der Arbeiterklasse der anderen Länder
-proletarischer Internationalismus
-Beseitigung des kapitalistischen Eigentums und Herstellung des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln
-planmäßige Entwicklung der Volkswirtschaft
-Aufbau des Sozialismus, Hebung des Lebensniveaus der Werktätigen
-Revolution auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur
-Heranbildung einer sozialistischen Intelligenz aus der Arbeiterklasse
-maximale Nutzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts

Daraus wird ersichtlich, dass die sozialistische Revolution einen langen historischen Prozess umfasst und die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ebenfalls revolutionären Charakter trägt. Der Sozialismus hat die Aufgabe, die Widersprüche des Kapitalismus und die von ihm erzeugten Widersprüche zu überwinden und so den Kommunismus vorzubereiten.

Zu den Elementen des subjektiven Faktors der Revolution gehören:
-das revolutionäre Bewusstsein der Werktätigen, ihre Bereitschaft und Entschlossenheit, den Kampf bis zum Ende zu führen
-die Hegemonie der Arbeiterklasse
-die Organisiertheit der Klasse, die es ermöglicht, alle Kräfte zu konzentrieren, die in der Lage sind, für den Sieg der Revolution zu kämpfen, solidarisch und einheitlich, nicht zersplittert zu handeln
-Schutz der Errungenschaften des Sozialismus gegen Anschläge äußerer und innerer Feinde
-die Führung der Werktätigen durch eine marxistische Kampforganisation, die erfahren, kampfgestählt und fähig ist, die richtige Strategie und Taktik des Kampfes auszuarbeiten und sie in die Tat umzusetzen

Diktatur des Proletariats

Von allen Punkten scheint der Begriff „Diktatur des Proletariats“ am zwiespältigsten zu sein. Worum es sich bei diesen Begriff handelt und warum diese notwendig für die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft ist, wird nun behandelt.
Nach der erfolgreichen sozialistischen Revolution errichtet die siegreiche Arbeiterklasse die Diktatur des Proletariats.
Warum nun Diktatur? Diktatur scheint ein Begriff zu sein, welcher für großes Entsetzen sorgt. Dabei ist gerade die Diktatur des Proletariats zentraler und notwendiger Bestandteil einer sozialistischen Gesellschaft. „Diktatur des Proletariats“ bezeichnet ursprünglich eine rein auf ökonomische Prinzipien reduzierte Herrschaftsform. Der Arbeiterklasse wird durch Sozialisierung der Produktionsmittel, des Grundeigentums und des Finanzkapitals die Möglichkeit gegeben, als herrschende, d.h. als aktiv gestaltende Klasse die Verantwortung über sämtliche Wirtschaftsbereiche des Staates zu übernehmen.
Damit löst sie die Bourgeoisie als herrschende Klasse ab. Kapitalismus, ob in einer demokratischen oder faschistischen Staatsform integriert, ist daher notwendigerweise gleichzeitig eine Diktatur der Bourgeoisie. Die eine Diktatur löst nur die andere Diktatur ab, aber mit den großen Unterschied, dass die ökonomische Diktatur des Proletariats erstmals in der Geschichte der Menschheit von der Mehrheit der Bevölkerung ausgeübt ist, also identisch ist und sein muss mit einer politischen Demokratie. Der Beweis hierfür liegt bei Marx selbst: In seiner Schrift „Der Bürgerkrieg in Frankreich“ preist er die Pariser Kommune als Gesellschaftsmodell der Zukunft und bezeichnete sie als Diktatur, obwohl sie rätedemokratisch organisiert war. Für Marxisten sind Diktatur, Herrschaft und Staat identische Begriffe.
Der sozialistische Staat wird damit auch zum Hauptinstrument zur Niederhaltung der bürgerlichen Konterrevolution und zum Aufbau der sozialistischen Gesellschaft. Mit der Errichtung der Diktatur des Proletariats befreit sich die Arbeiterklasse selbst sowie alle anderen werktätigen Klassen und Schichten aus der ökonomischen Unterdrückung durch die ehemaligen Ausbeuterklassen. Die Arbeiterklasse benutzt ihre Diktatur, um die Hauptproduktionsmittel der Gesellschaft in gesellschaftliches Eigentum zu überführen und die ökonomische Macht des Kapitals zu brechen. Daher bedeutet die Errichtung der Diktatur des Proletariats zugleich die Einführung der bis dahin umfassendsten Demokratie, der sozialistischen Demokratie für die werktätigen Massen des Volkes.
Besonders das letzte Jahrhundert hat gezeigt, dass sich die gestürzte Bourgeoisie mit dem Verlust ihrer Macht nicht abfinden will, sondern alle möglichen offenen und versteckten Versuche unternimmt, ihre verlorenen Positionen zurückzugewinnen, die alten Machtverhältnisse wiederherzustellen und die Diktatur des Proletariats zu beseitigen. Diese Bedrohung muss die herrschende Arbeiterklasse durch staatliche Zwangsmaßnahmen zur Selbstverteidigung begegnen: Sie kann vom Entzug politischer Rechte über gerichtliche Verfahren bis zum Einsatz militärischer Mittel reichen, um den zuverlässigen Schutz der sozialistischen Gesellschafts- und Staatsordnung zu gewährleisten.
Diese Auffassung über die Notwendigkeit einer „Diktatur des Proletariat“ unterscheidet Marxisten von allen sonstigen bürgerlichen wie utopisch-sozialistischen Ideologen: Marxisten sind nur diejenigen, die die Anerkennung des Klassenkampfes auf die Anerkennung der Diktatur des Proletariats erstrecken.
Wegen ihrer zentralen Bedeutung für den siegreichen Kampf der Arbeiterklasse um ihre sozioökonomische Befreiung ist die Diktatur des Proletariats bis heute Gegenstand wütender Angriffe und Verleumdungen der Bourgeoisie und der ihr zur Verfügung stehenden Manipulationsinstrumente sowie ihrer loyal gegenüberstehen politischen Organisationen einschließlich der rechten Sozialdemokratie. Sie versuchen durch die mechanische und undialektische, vom Klasseninhalt der Macht abstrahierende Gegenüberstellung der Begriffe "Diktatur" und "Demokratie" den demokratischen Charakter der Diktatur des Proletariats in Abrede zu stellen und den Klassencharakter des bürgerliche Staates als Diktatur der Bourgeoisie zu verschleiern.

"Zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Gesellschaft liegt die Periode der revolutionären Umwandlung der einen in die andre. Der entspricht auch eine politische Übergangsperiode, deren Staat nichts andres sein kann als die revolutionäre Diktatur des Proletariats." (MEW 19, S. 28)

Der Sozialismus

Der Sozialismus ist die erste (niedere) Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation, die auf dem gesellschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln und der politischen Herrschaft der Arbeiterklasse im Bündnis mit anderen werktätigen Klassen und Schichten beruht. Der Sozialismus muss vollständig verwirklicht werden, um auf dieser Basis eine tatsächlich klassenfreie Gesellschaft zu erreichen.

Folgende Merkmale kennzeichnen des Sozialismus:
-das Ziel der Produktion: die immer bessere Befriedigung der wachsenden materiellen und geistigen Bedürfnisse der Werktätigen
-die Herrschaft des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln, die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen
-die Planmäßigkeit der Beziehungen zwischen den Menschen und Kollektiven in der Produktion, in der Verteilung, in der Gestaltung der gesellschaftlichen Beziehungen
-die Allgemeinheit der Arbeit, die Einbeziehung jedes arbeitsfähigen Mitglieds der Gesellschaft entsprechend seinen Fähigkeiten in den Arbeitsprozess

Im Sozialismus zählt das Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung“. Jeder macht das, was er kann und wird entsprechend entlohnt – und das schließt unterschiedliche Entlohnungen selbst im Sozialismus mit ein.

Auch im Sozialismus wird es Missstände geben und werden Missstände erzeugt – das System bleibt ein menschliches System, und ist somit selbstverständlich auch mit Fehlern behaftet. Die Menschen werden nicht zu Göttern, nur weil sie im Sozialismus leben. Auch wird nicht aus dem Nichts Milch und Honig fließen. Im Gegenteil, jedes Gesellschaftsmitglied wird mehr soziale Freiheit bekommen, was aber auch mehr Verantwortung sich selbst und den anderen Gesellschaftsmitgliedern gegenüber mit einschließt – kurz, der Sozialismus wird anstrengend.

"Womit wir es hier zu tun haben, ist eine kommunistische Gesellschaft, nicht wie sie sich auf ihrer eignen Grundlage entwickelt hat, sondern umgekehrt, wie sie eben aus der kapitalistischen Gesellschaft hervorgeht, also in jeder Beziehung, ökonomisch, sittlich, geistig, noch behaftet ist mit den Muttermalen der alten Gesellschaft, aus deren Schoß sie herkommt." (MEW 19, S. 20)